Robert Nef: Ausstieg aus dem Sozialismus aller Parteien!

Aussteigen, Endstation Sozialismus! Freiheitliche Antworten auf den schleichenden Sozialismus!

Unter diesem Motto fand am 26. Januar 2013 in Zürich eine Konferenz statt! Organisiert war der gut besuchte Anlass von Jungfreisinnige Schweiz und Junge SVP Schweiz.

Es referierten: Maurus Zeier, Co-Präsident JF CH; Erich Hess, Präsident JSVP CH; Lukas Reimann, NR SVP; Christian Zulliger, JF; Christoph Stampfli, Switzerland for Ron Paul; Frank Schäffler, Deutscher Bundestag; Robert Nef, Präsident des Stiftungsrats Liberales Institut Zürich; Christian Hoffmann, Prof., Liberales Institut Zürich; David Dürr, Prof. Uni ZH; Bernd Reuther; Claudio Grass!

Auf dieser Plattform werden die Referate einzeln veröffentlicht!

Referat von Robert Nef

Quintessenz: Der Kampf gegen die Verflechtung von Wirtschaft und Staat hat vor allem für die bürgerlichen Jungparteien mit liberaler Ausrichtung höchste Priorität.

1. Die vier attraktiven Versprechungen des Sozialismus und die Methoden ihrer Umsetzung

Liberale unterscheiden sich von Sozialisten nicht durch ihre Ideale sondern durch deren Begründung und durch die Methode ihrer Erreichung.

Auch Liberale postulieren Solidarität, Nachhaltigkeit, Fortschritt, Chancengleichheit. Sie halten aber staatlichen Zwang nicht nur für ein untaugliches Mittel, sondern auch für einen insgesamt falschen Weg zur Erreichung dieser Ziele.

Der fatale Irrtum der etatistischen Sozialisten – und es gibt kaum mehr andere – , ist der Glaube an die Erzwingbarkeit dieser Ideale durch staatliche Gesetze, Regulierungen, Interventionen und Subventionen.

Sie fordern, erstens, Solidarität von allen für alle. Tatsächlich ist unbegrenzte Solidarität ein „Fass ohne Boden“. Wenn es zu wenig davon gibt (und das ist stets der Fall), fordern sie mehr staatlichen Zwang. Im Extremfall bedeutet dies: Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein.

Sie fordern, zweitens, Nachhaltigkeit, weltweit und umfassend! Wenn es zu wenig davon gibt (und das wird immer der Fall sein), soll durch staatlichen und internationalen Zwang nachgeholfen werden.

Sie fordern, drittens, Fortschritt. Wenn dieser zu langsam ist oder „in die falsche Richtung“ geht, soll durch staatlichen Zwang nachgeholfen werden. Die „richtige Richtung“ ergibt sich aus sozialistischen Dogmen, die „Entwicklungsgesetze“ genannt werden.

Sie fordern viertens Chancengleichheit. Wenn zu wenig davon offeriert wird (was angesichts ungleicher genetischer Ausstattung immer der Fall ist), soll die Gleichheit durch staatliche Förderung erzwungen werden. Dieser kollektive Zwang führt im Bildungsbereich zur Vereinheitlichung, zu Einfalt statt Vielfalt, zur Gleichmacherei und Harmonisierung im Sinn der Nivellierung nach unten. Chancenvielfalt ist die liberale Antwort auf die real existierende Begabungsvielfalt und auf die Vielfalt der Nachfrage nach unterschiedlichsten, auch nicht-intellektuellen Aktivitäten im Dienste anderer.

Diese Feststellungen führen zu vier Schlussfolgerungen, die ich in Form von Slogans gleich einmal vorwegnehme!

2. Die liberale Antwort

Erstens: Feiheit entfaltet sich dort, wo kein Zwang herrscht. Zwang ist das Gegenteil von Freiheit.

Zweitens: Fördern durch staatlichen Zwang bedeutet kaputtfördern.

Drittens: Freiheit ist die Fähigkeit, im richtigen Moment Nein zu sagen.

Viertens: Soziale Zuwendung muss intrinsisch motiviert sein, wenn sie als eine mehrheitlich selbstverständliche Kultur Bestandteil einer spontan gelebten sozialen Wirklichkeit bleiben will.

(Terminologische Präzisierung: Wenn hier von Zwang die Rede ist, meine ich die wider den Willen der Betroffenen ausgeübte Fremdbestimmung. Es gibt natürlich auch selbstbestimmte und frei vereinbarte bindende Verpflichtungen, die ich aber nicht als „Zwang“ bezeichne.)

Daraus folgt: Wer die Freiheit liebt, muss den Zwang ablehnen. Die von den Liberalen postulierte Freiheit ist die negative Freiheit, die Freiheit vom Staat und seinem Zwangsmonopol.

Die Befürwortung einer positiven Freiheit, die (angeblich) durch den Staat geschaffen werden kann, öffnet den Weg in die totale Bevormundung und Staatsabhängigkeit.

Wer weniger Staat und weniger Zwang will, muss als ersten Schritt eine klare Linie zwischen Staat und Nicht-Staat ziehen. Die Trennung von Staat und Wirtschaft, von Staat und Kultur, von Staat und Familie ist somit ein liberales Anliegen erster Priorität.

Der Korporatismus als eine Staatsform, die auf einer immer engeren und undurchschaubareren Kooperation von Staat und Wirtschaft basiert (Big business goes to Big government) ist zwar populär und kurz- und mittelfristig auch relativ erfolgreich. Korporatismus führt aber schrittweise zu einer unheilvollen Verflechtung und zu einem Primat der Politik. Was heute in der sogenannt freien Welt dominiert (und zahlreiche Probleme verursacht, die man einseitig der Wirtschaft anlastet) ist nicht der marktwirtschaftliche Kapitalismus, sondern der gemischtwirtschaftliche Korporatismus mit zunehmend etatistischer Schlagseite.

Die Schweiz hat – leider – eine historisch sehr tief verankerte korporatistische Tradition. Sie bildet die Basis einer weitgehend softsozialistisch bzw. sozialdemokratisch geprägten Politik, die im Rahmen der Konkordanz auch von den bürgerlichen Parteien, vor allem von der bürgerlichen Mutterparteien, à la carte aktiv mitgetragen und mitverantwortet wird.

Der Kampf gegen die Verflechtung von Wirtschaft und Staat hat vor allem für die bürgerlichen Jungparteien mit liberaler Ausrichtung höchste Priorität.

Der Zwang als Grundprinzip des Staates ist mit dem Tausch als Grundprinzip der Wirtschaft und mit der Kreativität als Grundprinzip der Kultur nicht kompatibel. Freiheit beginnt mit der Fähigkeit, im richtigen Moment Nein zu sagen. Aber hört sie auch damit auf?

Kann man allein aufgrund von Negationen erfolgreich politisieren?

Zitat : „Die politische Freiheit ist an sich nichts. Nur ein der Seele offener Raum, kaum ein wenig Luft, die sie atmen kann. Genau gesagt ist sie nicht Freiheit, sondern nur die Möglichkeit freier Gegenwart. Sie schützt eine unerlässliche Leere. Sie hat keine Fülle. Die Glaubensbekenntnisse, die Dogmen hingegen haben Substanz. Die Formeln in denen sie sich fixieren sind wie die dürftigen Umrisse der unsagbaren doch ontologisch gegebenen Fülle, die ihnen transzendent bleibt und der sie ihren Einfluss auf die Seelen verdanken. Im Gegensatz dazu ist die politische Freiheit tatsächlich – wie ihr dies auch im abwertenden Sinn von ihren Lästerern vorgeworfen wird – formal, denn sie ist die schützende und heilige Form der Leere, die unerlässlich ist für das andere, die konkrete Freiheit, die einzige menschliche Fülle.“ (Jeanne Hersch,Die Ideologie und die Wirklichkeit, aus dem Französischen übersetzt, 2. Auflage, München 1973)!

3. Wozu wir als Liberale „Ja“ sagen

Erstes Ziel liberaler Politik ist die offene Gesellschaft. Das heisst: Die Bühne offen halten für eine permanent offene und gewaltlose politische Auseinandersetzung.

Zweites Ziel liberaler Politik ist das Engagement im Hinblick auf eigne Ideale. Dass heisst: Sich in dieser Auseiandersetzung aktiv mit eigenen Angeboten beteiligen, d.h. „am Stück bzw. an den Stücken mitschreiben und mitspielen“, die auf dieser offenen Bühne stattfinden.

Drittes Ziel liberaler Politik ist die Kooperation mit den Gegnern des Etatismus und Korporatismus. Grundsätzliche Staatsabschaffer raten zwar dazu, sich an diesem Spiel überhaupt nicht zu beteiligen, weil es so oder so ein übles Spiel sei.

Klassisch Liberale, Libertäre und Anarchokapitalisten können sich aber in der Forderung zusammenfinden, eine klare Grenze zwischen Staat und Nicht-Staat zu ziehen. Was dann an Macht und Substanz jenseits der Grenze auf der Staatsseite noch not- wendig ist, kann in einer separaten Grundsatzdebatte abgehandelt, bzw. noch besser – in vielfältigen Experimenten geprüft werden.

Aber auch in dieser Debatte, sollten sich jene, die „Weniger“ sagen (d.h. klassisch Liberale) und jene die „ein Minimum“ sagen (d.h. Libertäre) und jene die „überhaupt nichts“ sagen (d.h. Anarcho-Kapitalisten) nicht gegenseitig bekämpfen, sondern sich im gemeinsamen Kampf um „weniger Staat“ argumentativ unterstützen.

Selbst verschiedene Zielvorstellungen über die Prioritäten des Ausstiegs aus „Zuviel Staat“ sollten den Schulterschluss gegen die softsozialistischen Etatisten aller Parteien nicht vereiteln.

Das Ja eines Liberalen beinhaltet zunächst einmal keine Rezepte, keine Leitbilder und keine Ziele für ein „richtiges Leben“. Es geht primär um Disponibilität.

Entscheidend ist der Ausstieg aus dem etatistisch-sozialistischen Teufelskreis, die Umkehr in der Sackgasse des Wohlfahrtsstaates und das Unterlassen aller negativen Anreize, welche die im Folgenden analysierten „vier Bereitschaften“ unterminieren, die an sich bei einer Mehrheit grundsätzlich vorhanden sind – Ausnahmen bestätigen die Regel, und die Eliminierung dieser Ausnahmen ist eine Energieverschwendung.

Vier Bereitschaften als Basis einer im Eigeninteresse praktizierten positiven Freiheit

1. Lernbereitschaft: Lernen ist als interaktiver Prozess immer gleichzeitig lehren und lernen. Für den Schweizer Entwicklungspädagogen Piaget beruht der Lernprozess einerseits auf Assimilation (= ähnlicher werden)via Adaptation (sich selbst an andere und anderes angleichen, passive Angleichung) und anderseits durch Akkommodation (andere und die Umwelt im Sinn eigener Vorstellungen verändern, aktive Angleichung).

Als Liberale stehen wir vor der Herausforderung, die Wettbewerbstheorie als Teil der Lerntheorie zu begreifen, wie dies schon F. A. von Hayek angeregt hat. Wettbewerb ist für ihn nicht „Kampf ums Dasein“ und auch kein Eliminationsverfahren der Schwachen, Erfolglosen durch eine aggressive erfolgreiche Elite, sondern ein Entdeckungsverfahren, das letztlich allen, und vor allem auch den Schwachen dient. Lernen ist mehr als Wettbewerb, es dient, richtig und lebenslänglich praktiziert, nicht der Gleichmacherei, sondern dem Herausfinden kreativer und produktiver Unterschiede, die einen Tauschwert (auch einen ideellen Tauschwert im Kommunikationsprozess) haben. In einem grossen zunehmend global vernetzten Tauschorganismus, der auch kleine individuelle Dienstleistungen umfasst, verbessert dies die Chancen der „intellektuell weniger Begabten“, für vielfältige Angebote auch vielfältige Nachfragen zu finden.

2. Leistungsbereitschaft: Leistung ist Arbeit (= Kraft mal Weg) dividiert durch Zeit, der Weg ist die Strecke zwischen Angebot und Nachfrage. Darum geht es beim sogenannten Einstig in die Arbeitswelt nicht darum, eine „Stelle“ zu suchen, sondern herausfinden was man besser bzw. anders, bzw. günstiger anbieten kann als andere. Stellen können nicht durch den Staat geschaffen werden, sie entstehen im Spannungsfeld von Angebot und Nachfrage.

3. Sparbereitschaft, Sparwillen: Sparen ist ein gezielter freiwilliger Verzicht auf Konsum. Der Staat kann gar nicht sparen, er kann (und sollte) nur weniger ausgeben. Sparen beruht auf einem Aufschub der unmittelbaren Befriedigung von Wünschen im Hinblick auf selbst gesetzte Ziele. Sparen ist die Basis der Eigenständigkeit und des Gebens. Es muss sich lohnen und darf durch keine Umverteilungspolitik, durch keine Steuer- und auch durch keine Währungspolitik sabotiert werden. Haben und Sein sind keine Gegensätze (anderer Meinung: Erich Fromm, „Kunst des Liebens“ und „Haben oder Sein“, dazu mehr im nächsten Abschnitt). „Sein“ besteht aus „Geben und Nehmen“, und Geben macht glücklicher als Nehmen, aber geben kann man nur, wenn man selbst etwas hat.

4. Reproduktionsbereitschaft, Generationsbereitschaft, ist die Bereitschaft zu einem verantwortungsbewussten und liebevolles Reproduzieren, die Gründung einer Familie…Kinder sind eine Herausforderung, ein Abenteuer des Lebensunternehmertums. Die empirische Glücksforschung (deren Resultate man durchaus auch bezweifeln mag) zeigt zwar, dass Kinder sowohl Freude als auch Ärger bereiten (ökonomisch: Kosten und Nutzen), dass aber Grosskinder überwiegend zur Erhöhung des Glücks beitragen. Kinder als Investition in Grosskinder? Meine persönliche Lebenserfahrung stützt diese These. Die Vorstellung, der Staat könne mit mehr Geld mehr Kinder „erkaufen“ hat etwas stossendes.

Diese erwähnten 4 Bereitschaften sind in jeder Gesellschaft relativ knapp, d.h.es besteht ein gemeinsames Interesse, sie zu vermehren.

Sozialistische Reaktion: Weil diese 4 Bereitschaften so wichtig sind, muss man sie staatlich fördern. Sie bedürfen zunächst der extrinsischen Motivation. Man muss sie erzwingen, mindestens in einer Zwischenphase, bis dieses kollektiv erzwungene Verhalten durch Erziehung und Manipulation zur „zweiten Natur“ eines „neuen sozialistischen Menschen“ geworden ist.

Liberale Reaktion: Weil diese 4 Bereitschaften so entscheidend sind, müssen sie intrinsisch motiviert sein und dürfen keinesfalls mit dem Gift des Zwangs und des Obligatorischen und Staatsfinanzierten verseucht werden. Zwang zerstört Freiwilligkeit. Soziale und kulturelle Bereitschaften dürfen auch nicht subventioniert werden, weil sie damit auf Gedeih und Verderb mit dem Staat und seinen Finanzen verknüpft bleiben und sich nur noch im Rahmen der jeweiligen bürokratischen Schranken und der bereitgestellten staatlichen Budgets weiterentwickeln. Der Tatsache, dass es stets Menschen geben wird, bei denen die 4 Bereitschaften kaum oder überhaupt nicht vorhanden sind, ist in Kauf zu nehmen. Es ist der Preis der Freiheit. Dieser würde übrigens in einer freiheitlichen Ordnung weitgehend von jenen auch selbst wieder bezahlt, die glauben, aus einem Minimum an Bereitschaft ein Maximum an sozialem und materiellem Gewinn herauszuholen. Es ist nicht verboten, auf einige oder auf alle dieser Bereitschaften zu verzichten. Darum wurde auch die Bezeichnung „Bereitschaft“ gewählt und nicht die Bezeichnung „Pflicht“. Wer nicht bereit ist zu lernen, zu leisten, zu sparen und sich zu reproduzieren, soll nicht von Staates wegen dazu gezwungen werden, aber er oder sie soll auch die Folgen der Verweigerung tragen. Das ist die zugleich liberalste, wirksamste und beste „Förderung“ dieser überlebenswichtigen Bereitschaften.

Für die Politik gilt daher in diesen Bereichen: „Bitte nicht betreten“, nicht intervenieren und auch nicht fördern.

Liberale Politik fordert für die Verwirklichung ihrer Ideale keine Verbote und auch keine Anreize durch staatliche Förderung.

Sie kämpft gegen alle offenen und verborgenen Abreize, gegen Krücken und Bevormundungen, gegen alle (oft gut gemeinten) „Förderungen“ durch Staatsinterventionen und zwangsweise Umverteilung, die sich letztlich als Behinderungen und als Innovations- und Entwicklungsbremsen erweisen.

Motto: Geordneter Rückzug aus staatlichen und zentral-bürokratischen Fehlstrukturen, die ohnehin in Zukunft nicht nachhaltig aufrecht erhalten werden können, und die somit den Keim des kollektiven Stagnierens, Verdummens und Verfettens, und letztlich des Zusammenbruchs in sich tragen.

„Es gibt nichts Gutes, ausser man tut es“ (Kästner), aber bitte nicht unter Zwang und mit staatlichen Anreizen, sondern im intelligenten Eigeninteresse.

4. Entkräftung der häufigsten Gegenargumente

Hauptgegner einer auf Privateigentum und Privatautonomie basierenden Gesellschaft sind nicht die kommunistischen und sozialistischen Klassiker von Marx bis Lenin und Mao, es sind die links-grünen Gegner des „Besitzesindividualismus“ und der kapitalistischen Konsumgesellschaft, die aufgrund einer verfehlten realitätsfremden Anthropologie einen neuen, besseren Menschen fordern und mit Hilfe staatlicher Unterstützung herbei-erziehen möchten: Die staatsgläubigen sozialistischen und ökologistischen Gutmenschen aller Parteien, die heute eine mediale unterstützte Kultur der „politischen Korrektheit“ für sich beanspruchen, beherrschen heute auch an den Universitäten weitgehend die intellektuelle Lufthoheit. Ein typischer Vertreter dieser Grundhaltung ist der Sozialpsychologe Erich Fromm, der zwar nicht mehr häufig gelesen und zitiert wird, der aber als Vorkämpfer der sogenannten 68er symptomatisch ist, und der in der heute tonangebenden wirtschaftskritischen und staatsfreundlichen Sozialwissenschaft tiefe Spuren hinterlassen hat.

(Erich Fromm, Autor von „Die Kunst des Liebens“ und „Haben oder Sein“, To have or to be?, Engl. Erstausgabe 1976, , dt. (76. Auflage), München 2010)

Seine Grundthese: Das Haben, bzw. der Wunsch zu haben, ist das Motiv für Konsumzwang, Konkurrenzgerangel, für zunehmende Aggressivität und für ökologisches Fehlverhalten. Es liegt am Ursprung der Gier, immer mehr haben zu wollen, nie zufrieden sein…Im Gegensatz dazu ist die gemeinsam getragene Hingabe an das Sein die Quelle der Selbstgenügsamkeit und der Selbstverwirklichung.

Demgegenüber gilt aus freiheitlicher Sicht:

„Sein“ heisst „Geben und Nehmen“, Geben macht glücklicher als Nehmen. Freiwilliges Geben und Nehmen ist der Kern der Liebe.

Um Geben zu können muss man haben. Man kann nicht Geben ohne zu Haben, es sei denn man nimmt andern, die haben, etwas gewaltsam weg. Das Haben, das Eigentum, ist die Voraussetzung des Anbietens, des Gebens. Es ist die Voraussetzung von Freiheit in sozialer Verantwortung.

Zitat aus einer Schrift, die z.T. als Antwort auf Erich Fromm konzipiert ist: „Warum eigentlich nur Selbstverwirklichung ohne „haben“? Solange Menschen etwas haben, herrscht Frieden. Sobald sie etwas wollen, Unfriede.“ (Günter Hesse, Ich habe, also bin ich, Das Besitzstreben des Menschen, München 1984)

Robert Nef, lic. iur., geboren 1942, ist Präsident des Stiftungsrates des Liberalen Instituts sowie der Stiftung für Abendländische Ethik und Kultur in Zürich!