Energiegesetz ist verfassungswidrig!

Irene Aegerter, Simon Aegerter und Dani Brandt Das Energiegesetz, über das die Schweizer Stimmbürger am 21. Mai 2017 abstimmen, ist verfassungswidrig. Es ist mit Art. 89 der Bundesverfassung nicht vereinbar, der «eine ausreichende, breit gefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung, sowie einen sparsamen und rationellen Energieverbrauch» festlegt. Das Energiegesetz sorgt für KEINE ausreichende Energieversorgung. Es will den…

Medienmitteilung: Referendumsunterschriften gegen das Energiegesetz eingereicht

19. Januar 2017 .energiesuisse.net freut sich, dass die nötige Anzahl Unterschriften gegen das Energiegesetz bei der Bundeskanzlei deponiert werden konnte. Die meisten angeschlossenen Organisationen* haben erst nach der Ablehnung der Atomausstiegsinitiative am 27. November 2016 mit dem Sammeln von Unterschriften begonnen. Die vom Parlament jahrelang hin und her geschobene Vorlage ist ordnungspolitisch eine Katastrophe und…

Basler Juden: Bürger oder nur Mitbürger?

David Klein Wenn von Schweizer Juden die Rede ist, werden diese in der Regel als «jüdische Mitbürger» bezeichnet. Dass zwischen «Bürgern» und «Mitbürgern» ein gravierender Unterschied besteht, und Schweizer Juden tatsächlich keine vollwertigen Schweizer Bürger zu sein scheinen, brachte der Bericht des Bundesrats zum «Engagement des Bundes gegen Antisemitismus» zutage, der die Sicherheitskosten der Schweizer Juden…

Liberale Grundsätze für die Energiepolitik

Über den Stromkongress konnte man in der Presse einiges lesen, aber nichts über das Referat des Direktors des Liberalen Instituts, Pierre Bessard. Dieser störte wohl die „Andacht“ der „Energiewendeanbeter“. Deshalb veröffentlichen wir hier seine liberale Grundsätze für die Energiepolitik. Diese sollten Pflichtlektüre (nicht nur) für die FDP – die Liberalen sein. Von Pierre Bessard WEITERLESEN H I E R: 2017-01-12-pierre-bessard-de-stromkongress  

Die Heuchler vom Tagi

Den Aufwand, Journalisten zu widersprechen und dem Publikum ihre Torheit vor Augen zu führen, kann man sich sparen. Nach kurzer Zeit tun sie es selber. Nach einer weiteren Welle von Terroranschlägen verkündete Arthur Rutishauser, Chefredaktor von Tages-Anzeiger, SonntagsZeitung und den entsprechenden Online-Ausgaben, am 30. Juli 2016 vollmundig, wichtigtuerisch und moralinsauer: «Wir haben uns deshalb entschieden,…

DIETER NUHR – Ein Kabarettist spricht über Christentum, Islam, Facebook und andere Unannehmlichkeiten

DIETER NUHR – Ein Kabarettist spricht über Christentum, Islam, Facebook und andere Unannehmlichkeiten Ein Audio-Feature (50 Minuten) mit und über Dieter Nuhr. Dieses Audio-Feature sollte ursprünglich im öffentlich-rechtlichen Radio gesendet werden, wurde jedoch von allen ARD-Sendern abgelehnt. Es ist einseitig. Das ist allen Beteiligten durchaus bewusst. Das Feature soll in erster Linie eine Stunde der…

Ihr Judenhasserlein kommet, o kommet doch all‘!

Alle Jahre wieder … … posten Antisemiten jeglicher Couleur die Weihnachtskarte von Robin Gunningham alias Banksy, um ihren politischen Krieg gegen den jüdischen Staat zu führen. Heuer war es besonders symbolträchtig, denn Heiligabend fiel mit dem jüdischen Fest Channukah zusammen. Die Zeichnung symbolisiert die schwangere Maria und den Zimmermann Josef, denen eine Mauer den Zutritt…