Die Entgegnung des HEKS, eine Erwiderung darauf und eine Richtigstellung

David Klein David Klein

Vorbemerkungen

Diese Richtigstellung hätte ursprünglich auf Audiatur-Online  veröffentlicht werden sollen. Nach längerer Diskussion wurde schliesslich auf eine Publikation verzichtet, da mein Text nach Ansicht der Audiatur-Redaktion der «Tonalität» von Audiatur-Online nicht entspricht.

Wieso, weshalb, warum

Anlässlich der sorgfältig recherchierten und bis ins letzte Detail faktentreu belegten Artikelserie von Alex Feuerherdt auf Audiatur-Online, liess sich das HEKS, dessen antiisrelische Agitationen im dritten Teil  dieser Serie thematisiert werden, zu einer «Entgegnung» hinreissen, die, um den Satiriker Karl Kraus zu paraphrasieren, inhaltlich grösstenteils so falsch ist, dass nicht einmal das Gegenteil richtig wäre.

Das ist an sich nichts Neues, denn das HEKS hadert in seinen Medienmitteilungen und Stellungnahmen des Öfteren mit der Wahrheit. Da ich in dieser «Entgegnung» zweimal namentlich erwähnt werde, erlaube ich mir eine Richtigstellung. Hier die fraglichen Stellen:

1.Und das sind die Fakten: Der Bundesrat (im Zusammenhang mit einem parlamentarischen Vorstoss: siehe hier) wie auch die Eidgenössische Stiftungsaufsicht haben die korrekte Arbeit und Glaubwürdigkeit von HEKS in seinen Projekten in Israel und Palästina bestätigt. In einem Vergleich vor dem baselstädtischen Zivilgericht hat zudem die «Basler Zeitung; (in Bezug auf einen Artikel von David Klein: siehe hier) anerkannt, dass der Vorwurf der missbräuchlichen Verwendung von Spendengelder durch HEKS bei seinem Engagement in Israel/Palästina jeglicher Grundlage entbehrt. HEKS beruft sich in seiner Arbeit in Israel und Palästina strikt auf das international geltende Recht: auf die Prinzipien der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts.

2.Wenn Alex Feuerherdt HEKS Antisemitismus unterstellt, entbehrt dies also jeglicher Grundlage – zumal er sich ausgerechnet auf David Klein bezieht, der bekanntlich wegen Verletzung der Antirassismus-Strafnorm verurteilt wurde (siehe hier).

Luther, Hitler, das HEKS und die Juden

Und das sind die tatsächlichen Fakten: Im März 2015 veröffentlichte die Basler Zeitung meinen Artikel «Luther, Hitler, die Kirche und die Juden», in dem ich mich kritisch mit dem Antijudaismus im Neuen Testament auseinandersetze und der über Monate kontrovers diskutiert wurde.

Einerseits, weil viele Leserinnen und Leser (auch viele Christen) weder die antijüdischen Stellen  im Neuen Testament, noch Luthers Hetzschriften gegen die Juden kennen. Andererseits, weil ich die Frage stelle, weshalb unzählige Christen weltweit dem einzigen Land, in dem die Nachkommen derer in Sicherheit leben können, die seit Jahrtausenden von Christen verfolgt, entrechtet, beraubt und ermordet wurden, mit unverhohlener Feindseligkeit begegnen.

Dies, obwohl Israel das einzige Land im Nahen Osten ist, in dem die christliche Bevölkerung zunimmt, während Christen in der arabischen Welt sowie im palästinensischen Gazastreifen und der Westbank verfolgt, vertrieben und umgebracht werden.

In diesem Artikel thematisiere ich auch die kirchlichen Organisationen, die durch bestens dokumentierte antiisraelische Agitationen auffallen. Darunter das HEKS, das mit einseitigen Diffamierungen der pluralistischen Demokratie Israel sowie der Finanzierung von antiisraelischen NGOs und Kennzeichnungsaktionen, finanziert mit Steuer- und Spendengeldern, an vorderster Front agiert.

Was Ueli Locher, Ex-Direktor des HEKS, über Juden denkt

Der Artikel veranlasste den damaligen Heks-Direktor Ueli Locher zu einer Replik, die vor Unwahrheiten, Verzerrungen und Unterlassungen nur so strotzte.

Dies erstaunt jedoch kaum. An dem von mir besuchten Fundraising-Event des neu gegründeten «National Committee for UNRWA  in Switzerland» im November 2015, wartete Locher anlässlich der Podiumsdiskussion zwischen UNRWA-Direktor Pierre Krähenbühl, Manuel Bessler (EDA) und Laurent Goetschel (Swisspeace) mit kruden Israelthesen auf. Für den mittlerweile ehemaligen HEKS -Direktor kam die unrechtmässige Einwanderungsbeschränkung für Juden in das britische Mandatsgebiet «Palästina», die für den Tod Hunderttausender Juden in Europa verantwortlich war, «viel zu spät». Im Klartext: Locher wünscht sich, die Beschränkung wäre früher eingeführt und die vielen, erfolgreich nach «Palästina» geflohenen Juden zurück in den sicheren Tod geschickt worden.

Dieses höchst problematische Votum wurde von den stramm antiisraelischen christlichen Friedensbewegten frenetisch applaudiert. Wer die UNRWA kritisierte, wurde niedergeschrien, ohne dass Moderatorin Anna Trechsel, Ressortleiterin International der NZZ am Sonntag, oder die Podiumsteilnehmer intervenierten.

Ein älterer jüdischer Mann, der auf die Versäumnisse des IKRK gegenüber den europäischen Juden während des Zweiten Weltkriegs hinwies, wird vom Publikum mit höhnischem Gelächter bedacht. Krähenbühl und Bessler kommen vom IKRK, honi soit, qui mal y pense.

Das HEKS verklagt die Basler Zeitung

Meine Duplik auf Lochers Replik, «Schweizer Spendengelder für Vorurteile», nahm das Heks zum Anlass, beim Zivilgericht Basel-Stadt eine Klage gegen die «Basler Zeitung» einzureichen.

Durch den Satz «Mit seinen antiisraelischen Aktivitäten verstösst das HEKS gegen das eigene Stiftungsstatut und veruntreut Spendengelder, indem es die Marketingstrategie von milliardenschweren Grossverteilern mit spendenfinanzierten Inseraten unterstützt» sah sich das HEKS in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt.

Das HEKS forderte von der Basler Zeitung «den Artikel von der Website zu entfernen, den Tatbestand der Persönlichkeitsverletzung auf aussergerichtlichem Wege anzuerkennen und eine entsprechende publizistische Wiedergutmachung zu leisten». Dieser Forderung entsprach die Basler Zeitung nicht.

Das am 27. Oktober 2015 durchgeführte Schlichtungsverfahren vor dem baselstädtischen Zivilgericht hatte lediglich zur Folge, dass in meinem Artikel der oben genannte Satz gestrichen wurde, da eine «Veruntreuung» einen Straftatbestand darstellt, der dem HEKS hätte nachgewiesen werden müssen. Dies wäre vermutlich sogar gelungen, aber leider hat die Basler Zeitung im Gegensatz zum HEKS für derartig aufwändige Verfahren keine Steuer- und Spendengelder zur Verfügung.

HEKS -Direktor Andreas Kressler (der als ehemaliger Leiter der Immobilien Basel-Stadt gegenüber seinen Mieterinnen und Mietern einige äusserst unpopuläre, man möchte fast sagen unchristliche Entscheidungen zu verantworten hatte) und David Thommen, stellvertretender Chefredakteur der Basler Zeitung, trafen am Rande der Schlichtungsverhandlung die Vereinbarung, den Entscheid nicht zu publizieren.

HEKS missachtet Vereinbarung mit der Basler Zeitung

Entgegen dieser Vereinbarungen gelangte das HEKS mit einem Communiqué an die Medien, dessen Inhalt das Ergebnis der Schlichtungsverhandlung unwahrheitsgemäss wiedergab.

So behauptete das HEKS, die Basler Zeitung habe mit dem Vergleich insgesamt «die korrekte Arbeit und Glaubwürdigkeit von HEKS» im Zusammenhang mit den «Projekten in Israel/Palästina» anerkannt. Laut der von der Basler Zeitung veröffentlichten Richtigstellung ist diese Interpretation des HEKS falsch. Der Inhalt des Vergleichs bezieht sich ausschliesslich auf den oben genannten Satz und den Begriff «Veruntreuung».

In seiner «Entgegnung» setzt Dieter Wüthrich, Abteilungsleiter Medien und Information, Kommunikation des HEKS noch einen drauf, indem er frei erfindet, die Basler Zeitung hätte «anerkannt, dass der Vorwurf der missbräuchlichen Verwendung von Spendengelder durch HEKS bei seinem Engagement in Israel/Palästina jeglicher Grundlage entbehrt». Auch das ist falsch.

Wüthrichs hilfloser Seitenhieb gegen mich bezüglich meiner «Verurteilung» ist ebenfalls unzutreffend, da das Urteil aufgrund meines Einspruchs nicht rechtskräftig ist.

HEKS scheitert mit Klage

Fakt ist: Das HEKS ist mit praktisch allen seinen Forderungen gescheitert. Selbst der Versuch des HEKS, die eigenen Anwaltskosten auf die Basler Zeitung zu überwälzen, blieb erfolglos.

Mein HEKS-kritischer Artikel, dessen ganze Löschung vom HEKS vergeblich verlangt wurde, kann auch nach der Kürzung um einen einzigen Satz, nach wie vor online und im Archiv der Basler Zeitung abgerufen werden.

Einzig durch die Missachtung der Vereinbarung mit der Basler Zeitung und die Veröffentlichung einer Medienmitteilung, die der Faktenlage diametral widerspricht, konnte das HEKS in der Öffentlichkeit den Eindruck einer «Absolution» durch das Schiedsgericht erwecken.

Wohl deshalb bezieht sich Wüthrich in seiner Entgegnung bezüglich der Klage gegen die Basler Zeitung auf die eigene Pressemitteilung, statt auf unabhängige und objektive Quellen. Dies widerspricht jeglicher journalistischen Praxis und zieht die ohnehin angeschlagene Glaubwürdigkeit des HEKS weiter in Zweifel.

Die HEKS-Anwälte für diese in jeder Hinsicht sinn- und zweckfreien Aktion wurden wohl wieder mit Steuer- und Spendengeldern bezahlt.

Bis heute weigert sich das HEKS die Medienmitteilung mit der falschen Interpretation zurückzuziehen oder zu korrigieren.

Der problematische Umgang des HEKS mit unliebsamen Wahrheiten

Doch auch der Rest der Entgegnung entlarvt den höchst problematischen Umgang des HEKS mit unliebsamen Wahrheiten. Einmal mehr wiederholt Wüthrich gebetsmühlenartig längst widerlegte Rechtfertigungen und Allgemeinplätze.

Dass die Basler Zeitung «zur Kenntnis nimmt», dass gemäss dem Schreiben der Eidgenössischen Stiftungssaufsicht vom 9. Juli 2013, das HEKS seinen Stiftungszweck im Zusammenhang mit einem Inserat betreffend eines Grossverteilers nicht verletzt haben soll (was sollte die Stiftungsaufsicht auch anderes schreiben, ohne sich selbst zu desavouieren), bedeutet weder ein Einverständnis, noch, dass diese zweifelhafte Aktion rechtens war und damit keine Spenden- und Steuergelder zweckentfremdet wurden.

Keine Bundesgelder für politische Kampagnen

Am 19.08.2015 behauptet Pierre Alain Eltschinger vom EDA auf Anfrage zwar:

Aucun fond de la Confédération n’a servi à financer la campagne de HEKS à laquelle vous faites référence (Migros).

Einen Beleg für diese Aussage bleibt das EDA jedoch schuldig. Es ist auch nicht ausschliesslich die Migros-Kampagne, sondern alle politischen Tätigkeiten des HEKS im Rahmen von dessen Zusammenarbeit mit antiisraelischen/antisemitischen NGOs, die eine Zuwiderhandlung gegen die Vorgaben des Bundes bezüglich der Vergabe von Steuergeldern an NGOs darstellen. Denn auf meine Frage, was der Bund für Massnahmen ergreift, wenn eine NGO wie das HEKS Schweizer Steuergelder zweckentfremdet, antwortet Eltschinger:

Die Verwendung dieser Mittel ist strikte geregelt und unterliegt umfassenden Transparenz- und Rechenschaftspflichten. Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz behält sich vor, die Zusammenarbeit zu beenden und die Beiträge zu streichen für den Fall, dass sich die Partnerorganisationen nicht an die getroffenen Abmachungen halten. Zu diesen Abmachungen gehört, dass diese Mittel nicht für die Mittelbeschaffung, politische Kampagnen oder für religiöse Tätigkeiten verwendet werden dürfen.

EDA schaut weg

Dass das HEKS Steuer- und Spendengelder für politische Kampagnen verwendet, ist jedoch unbestritten. Das HEKS führte nach eigenen Aussagen «während mehreren Monaten einen Dialog mit der Migros» bezüglich der Kennzeichnung von israelischen Waren. Diese Indoktrination durch das HEKS veranlasste die Migros zu einem gewichtigen politischen Statement, welchem das HEKS mit einem ganzseitigen NZZ-Inserat, zu weltweiter medialer Aufmerksamkeit verhalf. Dieses Vorgehen erfüllt alle Kriterien einer politischen Kampagne. Soviel zu den «umfassenden Transparenz- und Rechenschaftspflichten» des EDA, das durch die Vertuschung der Zuwiderhandlungen des HEKS gegen die EDA-Vorgaben, seine Sorgfaltspflicht im Umgang mit Steuergeldern verletzt.

Dämonisierung Israels ist keine Katastrophenhilfe

Auch dass das Hilfswerk mit seinen antiisraelischen Agitationen gegen das eigene Stiftungsstatut verstösst, ist offensichtlich, Schlichtungsverfahren hin oder her:

Die Stiftung setzt sich ein für Menschen in wirtschaftlicher und sozialer Not im In- und Ausland, namentlich in den Bereichen der zwischenkirchlichen Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit, der Diakonie, der Flüchtlingshilfe und der Katastrophenhilfe. Die Öffentlichkeitsarbeit und das gesellschaftspolitische Engagement stehen im Dienste dieser Aufgaben.

Die Dämonisierung Israels ist keine Katastrophenhilfe, antiisraelische Propaganda lindert keine Not.

Auch die vom HEKS proklamierte «wirtschaftliche und soziale Not» greift bei seiner vermeintlichen «Friedensarbeit» in «Israel/Palästina» nicht.

Milliarden für Palästinenser

Die Palästinenser sind per Capita die am höchsten alimentierte Bevölkerungsgruppe in der Geschichte der Menschheit. Ein Vergleich: Gemäss der Weltbank bezogen 94 Millionen Äthiopier für das Jahr 2013 Finanzhilfen in der Höhe von 3.2 Milliarden USD gegenüber den zwei Milliarden für die 4.2 Millionen Palästinenser. Demnach erhielten die Palästinenser mit 476 USD pro Kopf das fünfzehnfache an Unterstützung wie die Äthiopier mit 35 USD.

Dies, obwohl sich Äthiopien aktiv am Kampf gegen Terrorismus beteiligt. In Somalia bekämpfen äthiopische Truppen die mörderische Miliz Harakat al-Shabab, die der Al-Kaida angegliedert ist. Hamas und die al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden der Fatah hingegen produzieren mörderischen Terror und werden dafür mit Milliarden an internationalen Hilfsgeldern belohnt.

Unheilige Allianz: HEKS, EDA, ZEWO, Stiftungsaufsicht

Ausserdem haben die Palästinenser mit der UNRWA eine eigene Hilfsorganisation, die sich – historisch präzedenzlos – ausschliesslich um die Belange von palästinensischen «Flüchtlingen» kümmert. Das EDA bezeichnet dieses dubiose Hilfswerk, dem laufend antisemitische Hetze, Rassismus und Unterstützung von Terrorismus nachgewiesen werden, als einen seiner «wichtigsten strategischen Partner im Nahen Osten» und alimentiert die UNRWA jährlich mit mindestens 20 Millionen Schweizer Steuergeldern.

Palästinenser leben im Luxus, HEKS «hilft» den Falschen

Die hart verdienten Steuer- und Spendengelder mit denen sich auch das HEKS finanziert, wären in tatsächlichen Krisengebieten besser investiert, als im Gazastreifen, wo sich die vermeintlich in «wirtschaftlicher und sozialer Not» befindliche Bevölkerung  in Freizeitparks, Schwimmhallen, Einkaufszentren mit vollen Regalen, exklusiven Restaurants und Luxushotels  vergnügt.

Nach Migros neue antiisraelische HEKS-Kampagne

Bezeichnenderweise wird die aktuelle HEKS-Kampagne zum «Wiederaufbau von Gaza» , im Rahmen derer das HEKS einmal mehr die Israelis als alleinige Schuldige diffamiert, ausgerechnet von der christlichen «Hilfsorganisation» WORLD VISION, deren Direktor der Gaza-Niederlassung, Hamas-Aktivist Muhammad el-Halabi, Gelder in Millionenhöhe und für WORLD VISION bestimmte Hilfsgüter, direkt an den militärischen Arm der Terror-Organisation Hamas abgezweigt hatte. So wurden 1,5 Millionen USD an die Kampfeinheiten der Hamas in bar ausgezahlt sowie vier Millionen USD für den Bau von Angriffstunneln und den Kauf von Waffen verwendet.

Kritik am HEKS nimmt zu

Rico Bandle kommt in seinem HEKS-kritischen Artikel in der Weltwoche zu folgendem Schluss:

Besonders stossend ist dieser politische Aktivismus, da sich das Hilfswerk zu einem beträchtlichen Teil mit öffentlichen Geldern finanziert. Rund 14 Millionen Franken erhält das Heks jährlich von Bund, Kantonen und Gemeinden, was 22 Prozent des Gesamtbudgets ausmacht. Zusätzlich kommen etwa 7 Millionen von den Kirchen, also aus Kirchensteuern. Allein die Beiträge des Bundes haben sich in den letzten fünf Jahren von 4,45 Millionen (2010) auf 8 Millionen (2015) fast verdoppelt. Beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sieht man in den Anti-Israel-Aktivitäten des Heks kein Problem – oder man schaut bewusst weg.

Und auch das Heks gibt weiterhin vor, allein vom humanitären Gedanken getragen zu sein. Alles andere wäre ein Eingeständnis, gegen eigene Vorgaben zu verstossen. Im HEKS -Strategiepapier heisst es nämlich, dass man sich «nicht von ideologischen, politischen, religiösen oder kulturellen Strömungen vereinnahmen» lasse.

EDA hat an Fakten kein Interesse

Wüthrichs faktenresistente Beteuerungen wurden offensichtlich mit dem EDA abgesprochen, denn von dort erhält man praktisch wörtlich die gleichen unzutreffenden und ausweichenden Antworten wie vom HEKS. Nachdem ich diese ausführlich und mit einwandfreien Belegen widerlegt hatte, meldete sich Jean-Marc Crevoisier, Informationschef des EDA, ein letztes Mal mit der lapidaren Feststellung:

Nous avons bien pris connaissance de votre mail et de vos arguments. Nous n’avons rien à rajouter à notre réponse.

Fazit: Das HEKS praktiziert ZEWO-zertifizierten Judenhass, gedeckt von der Stiftungsaufsicht, finanziert vom Bund.

4 Gedanken zu “Die Entgegnung des HEKS, eine Erwiderung darauf und eine Richtigstellung

  1. Nun, denk‘ an Audiatur ich in der Nacht, so werd‘ ich um den Schlaf gebracht. Weil ich eine Riesenwut im Ranzen habe. Meine Erfahrungen mit Audiatur entsprechen nämlich Deiner Erfahrung. Eine unglaublich fleissige aber fantasielose Redaktion, die nach meiner Meinung eigentlich nichts Zustande gebracht hat, ausser einer gigantischen Flut von Artikeln.

    Den Tag, an dem ich die Bekanntschaft mit Audiatur gemacht habe, versuche ich erfolglos zu verdrängen. Er hat mich einen Maserati gekostet.

    • Ich habe einige ihrer Kommentare hier gelesen. Gut hat Audiatur mit Leuten wie ihnen nix am Hut… Anstand oder gar Respekt scheint bei Ihnen entweder abhanden gekommen oder gar nie vorhanden gewesen zu sein. Sie sind eine Schande für Israel und die Juden. Schämen Sie sich!

  2. Pingback: Stoff für’s Hirn | abseits vom mainstream - heplev

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