Angela Merkels «Staatsräson»

imageVon David Klein

2013 besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Einladung des 93-jährigen Holocaustüberlebenden Max Mannheimer, die Gedenkstätte des KZs Dachau bei München. Auf dem Weg zu einer Bierzelt-Wahlveranstaltung stattete Merkel als erste deutsche Regierungschefin überhaupt, dem einzigen Konzentrationslager, das in den zwölf Jahren der NS-Herrschaft durchgehend in Betrieb war, eine offizielle Visite ab und hielt «als Zeichen des Respekts für die ehemaligen Häftlinge» eine «kurze Rede». Von sich aus war in den letzten fast 70 Jahren nicht nur kein deutscher Regierungschef auf die Idee eines Besuchs gekommen, Kanzler Kohl lehnte seinerzeit einen solchen sogar explizit ab.

Hingegen pilgerten alle deutschen Regierungschefs, von Hitler bis Merkel, auf den braunen Hügel zu Bayreuth, um dem antisemitischen Wagner-Clan ihre Aufwartung zu machen und entrückt der Musik des bekennenden Judenhassers Richard Wagner zu lauschen. Hitler soll dabei sogar ein Tränchen verdrückt haben.

Anders als das ehemalige KZ Dachau ist für Angela Merkel Bayreuth ein «ganz besonderer Ort», wo sie in der «Königsloge» das Geschehen verfolgt. 2013 verlängerte sie sogar ihren Aufenthalt, um an einem «privaten Künstlerempfang» mit Sängern, Musikern und den Wagner-Schwestern zu «plaudern».

Nur wenige Monate vor ihrem Besuch in Dachau empfing die «Wagner-Kanzlerin» («Bild») ausgerechnet am Holocaust-Gedenktag den Holocaust-Leugner und damaligen ägyptischen Präsidenten Mursi mit militärischen Ehren. Mursi, ein Mitglied der Moslembrüder, verunglimpfte in einem Video Juden als «Abkömmlinge von Affen und Schweinen» und wollte ägyptische Kinder «zum Hass gegen Juden» erziehen. Sein offizieller Medienberater, Fathi Shihab-Eddim, bezeichnete den Holocaust als «Scherz» und erklärte öffentlich, Deutschland habe keine Juden getötet, diese seien vielmehr in die USA gebracht worden.

An besagtem Gedenktag, einer stocksteifen Betroffenheitsveranstaltung, die alljährlich im deutschen Bundestag abgehalten wird, nahm Merkel sichtlich gelangweilt und mit Leichenbittermiene ihre lästige Pflicht wahr, emotionslos Plattitüden zum Existenzrecht Israels von sich zu geben, während sie in Gedanken wohl bereits das Geld zählte, das die nächste Panzerlieferung nach Saudi-Arabien in die deutsche Staatskasse spült.

2014 erhielt die Kanzlerin erneut eine Einladung, diesmal vom Zentralrat der Juden in Deutschland, zur Veranstaltung «Steht auf! Nie wieder Judenhass», die am 14.09. vor dem Brandenburger Tor in Berlin stattfand. Wieder nahm sie an und sonderte medienwirksame «Bekenntnisse» gegen Antisemitismus ab. «Die Behörden», versprach die Kanzlerin, «gehen weiter mit aller Härte gegen antisemitische Gewalt vor». Ja, was denn sonst? «Jüdisches Leben gehört zu uns. Es ist Teil unserer Identität und Kultur». Aha. Und natürlich «Nie wieder Judenhass».

Wenigstens wartete sie diesmal drei Tage, bevor der Emir von Katar, Tamim Bin Hamad Al Thani, im Kanzleramt ein ehrenvoller Gast war. Das Golfemirat soll den IS in Syrien und im Irak aufgerüstet haben und die Hamas unterstützen, deren Führer Khaled Meshal in Doha residiert.

Die Bundesrepublik sei ein Land, «das Gesprächskontakte in alle Richtungen hat», so Merkel, und Katar wäre ein wichtiger «strategischer Partner». Merkel lobte ausdrücklich die zahlreichen und langfristigen Beteiligungen des Emirats an deutschen Wirtschaftsunternehmen.

Zurzeit hält Katar unter anderem Anteile an der Deutschen Bank, Volkswagen und Hochtief. Der Golfstaat ist damit mit 18 Milliarden Dollar der grösste arabische Investor in Deutschland. Doch auch an Waffenlieferungen an den mutmasslichen Terror-Unterstützer verdient die Bundesrepublik. Im ersten Halbjahr 2013 erteilte die Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen im Wert von rund 635 Millionen Euro nach Katar («Spiegel»).

Den auch von der Kanzlerin geäusserten Verdacht der Finanzhilfe für Terroristen wies der Emir von sich. Merkel: «Ich habe keinen Grund, ihm nicht zu glauben». Genaugenommen hat sie 18 Milliarden Gründe, ihm zu glauben.

Etwas weniger Verständnis zeigt die Kanzlerin für Israel. So fühlte sich Merkel 2011 bemüssigt, nach Israels Ankündigung, in Jerusalems Stadtteil Gilo einige Wohnungen zu bauen, Ministerpräsident Netanjahu ihre «Zweifel an seiner Friedenswilligkeit» zu übermitteln und forderte als deutsche Bundeskanzlerin vom jüdischen Staat ein Wohn- und Bauverbot für Juden in der israelischen Hauptstadt.

Selbstverständlich unterstützt die Bundesregierung auch die gesonderte Kennzeichnung von Produkten aus den sogenannten «Siedlungen» sowie die neuen antiisraelischen EU-Richtlinien bezüglich der «Förderfähigkeit» israelischer Organisationen für Stipendien, Preise und Finanzinstrumente in den umstrittenen Gebieten.

Deutschland gilt bezüglich der «Aufarbeitung» der Shoa als Vorzeigeland. Man rühmt sich dessen oft und gerne, ist gar stolz auf die eigene, exorbitant betriebene «Erinnerungskultur». Man baut Mahnmale, verlegt Stolpersteine und hält Gedenktage ab. Eine wirkliche Auseinandersetzung mit der eigenen Schuld und der daraus resultierenden Verantwortung fand jedoch nie statt.

Wie auch, in einer Bundesrepublik, in der ehemalige Nazis hohe Staatsämter bekleideten und Überlebende des Holocaust nicht selten dem gleichen Beamten Nachweise ihrer Besitztümer vorlegen mussten, der sie während des Dritten Reichs enteignet hatte. Heute noch kämpfen Holocaustüberlebende vor deutschen Gerichten um die Restitution ihres arisierten und geraubten Besitzes.

Merkels vielzitierte «Staatsräson» erschöpft sich in wohlfeilen Lippenbekenntnissen zum Nulltarif an von Juden organisierten Veranstaltungen gegen Antisemitismus.

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16 Gedanken zu “Angela Merkels «Staatsräson»

  1. Als liberaler Mensch werte ich das Recht der Assoziationsfreiheit als wichtig ein. Wir diskriminieren unbewusst oder bewusst x-mal jeden Tag mit welchen Personen wir uns austauschen etc. Das hat nichts mit Rassismus zu tun, sondern stellt ein Grundrecht dar. Diese Einstellung entschuldigt oder rechtfertigt natürlich nie die Gewaltanwendung gegen Drittpersonen.

    Unrecht wurde gegen viele Menschen begangen, meist von Regierungen, welche sich mit allen Mitteln an der Macht halten wollen oder diese auszubauen versuchen. Ebenfalls ist das Verhalten Israels nicht mit der Judenfrage zu verknüpfen, resp. man kann sehr wohl das Verhalten des Staates Israel, wie jedes anderen Staates, kritisieren. Die Ausschlachtung des Unrechts an den Juden in den unterschiedlichsten Facetten und Varianten wirkt langsam ein wenig peinlich auf mich.

  2. Selbstverständlich habe ich im Deutsch- und Philosophieunterricht die vielen jüdischen Autoren nur lesen lassen und die Arbeitswochen betr. Lager nur gemacht, samt der Pflege meiner jüdischen Beziehungen nach Endingen, um meinen Antisemitismus zu tarnen. Mit dieser Einstellung, Herr Klein, gewinnen Sie für die Sache, die Sie eigentlich legitim vertreten, keinen Blumentopf.

    • Ich habe nirgends behauptet, Sie wären ein Antisemit, Herr Meier. Ich habe lediglich angemerkt, dass Ihre philosemitischen Aktivitäten Sie nicht automatisch von einem wie auch immer gearteten Antisemitismus freisprechen. Für einen Historiker sind Sie reichlich ungenau, Herr Meier.

  3. >>Merkels vielzitierte «Staatsräson» erschöpft sich in wohlfeilen Lippenbekenntnissen zum Nulltarif an von Juden organisierten Veranstaltungen gegen Antisemitismus.<<
    Sag' ich schon seit Jahren. Lieder hat sich nichts geändert – vielleicht ja doch, aber nicht zum Besseren!

  4. Als Max Mannheimer die Kanzlerin zu einem Besuch nach Dachau einlud,(http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/max-mannheimer-merkel-soll-gedenkstaette-besuchen-1.1524104) wusste er bereits von ihrem Wahlkampfbesuch im Bierzelt. Frau Knobloch fand die „zeitliche Nähe“ der beiden Auftritte „völlig selbstverständlich“ und auch Max Mannheimer zeigte sich nach dem Besuch zufrieden. Zwar hatte er zunächst Bedenken, als „Statist für ein paar schöne Bilder“ gebraucht zu werden, meinte aber dann, es seien viele Interessierte gekommen, Presse und Fernsehen sei zahlreich vertreten und, das Wichtigste, endlich, 68 Jahre nach Kriegsende sei die Kanzlerin als erste gekommen, um ihnen, den Überlebenden, aber auch den Toten ihren Respekt zu zeigen.

    • Auch der Sprecher der Selbsthilfe der Opfer von Eschede (siehe mein Kommentar zu Pirmin Meier), Heinrich Löwen, bedankte sich letztendlich bei Bahnchef Grube für die späte Entschuldigung: „Auf dieses Zeichen der Menschlichkeit haben wir lange gewartet“, sagte Löwen.

      Darauf spekulieren diese unredlichen „Entschuldiger“ natürlich: Der Empfänger der unehrlichen und kalkulierten Entschuldigung ist dann irgendwie „zufrieden“, weil er denkt: besser als nichts.

    • Nachtrag: Ich vermute sogar, hätte Merkel keinen Wahlkampftermin in Dachau gehabt, hätte sie die Einladung nicht angenommen. Auch dass es eben nicht die Bundesregierung war, die zu dem Anlass gegen Antisemitismus am Brandenburger Tor aufrief, sondern der Zentralrat, spricht leider Bände.

  5. Das ganze Gehabe um das monströse Verbrechen des Holocaust in Gestalt von Denkmälern und anderem, sowie Reuebekenntnis der dritten und vierten Generation (danach) kommt jenseits der Zeitzeugen als sinnlose Worthülsen und mechanisches Nachbeten daher.

    Dies hat seit Jahrzehnten nur einen Zweck: Zu vertuschen, daß auch dieses gigantische Verbrechen – wie auch andere ungeheure Verbrechen – auf das Konto des Sozialismus gehen. Deshalb wird auch gerne der „Faschismus“ als Tarnung für den Sozialismus (braune Variante) herangezogen.

    Wie man inzwischen weiß, gibt es im Sozialismus verschiedene Färbungen: Rot, braun, grün und öko. Genau so, wie es dies auch in seinem Paralleluniversum des Sozialismus, im Islam stattfindet. Die Verwandtschaft beider Ideologien sind unübersehbar.

    Der aufgeblasene „Kampf gegen rechts“ ist deshalb eherner Bestandteil einer jeden sozialistischen Staatsräson, welche nur links als legitim erkennt und jedwedes Anderssein verwirft. Daher auch die gute Verträglichkeit mit der islamischen Parallele.

    Dumm nur, daß diese Staatsräson den innewohnenden latenten und geforderten Judenhaß unvermeidbar immer wieder offenbart. Insoweit kommt jeder Regierungsnahe „Protest“ dagegen, als Protest gegen sich selbst daher. Das soll wohl bei ganz naiven Menschen „überzeugen“.

    • Nachtrag:

      Wenn z.B. ein Herr Graumann sich weigert Roß und Reiter zu benennen, also die Ursache von Judenhaß dieser Tage, dann macht er sich – ob gewollt, oder nicht – zum Handlanger dessen, was er vorgibt zu beklagen und zu bekämpfen. Seine Situation ist deshalb prekärer und zweifelhafter, als die einer sozialistischen Regierung eines Merkels.

  6. Naja, lieber Herr Meier, ich finde den Vergleich 65 Jahre kein Besuch eines deutschen Regierungschefs in Dachau, aber 65 Jahre Bücklinge in Bayreuth durchaus legitim.

    • Immerhin fand der Besuch statt. Merkel hat wie fast alle deutschen Regierungschefs auch die Gedenkstätten in Israel, Polen usw. besucht. Nun noch was anderes: Ich selber habe seit 1975 als Lehrer mit Schülern ehemalige KZs besucht, am häufigsten Natzwiller-Struthof im Elsass, dort war ich etwa ein halbes Dutzend Mal, bis ich gemerkt habe, wie verlogen dort die Rollle Frankreichs dargestellt wird, da schlage ich bei Ihnen möglicherweise offene Türen ein. Eine ganzwöchige Arbeitswoche machte ich zum Thema im Raum Stuttgart 1988, Vaihingen/Enz.. Damals fiel mir auf, wie schwierig es wurde, wie schwierig es wurde, Ehemalige eines Lagers zu einem Treffen zu bewegen, und zwar nicht wegen Traumatisierungen „herkömmlicher“ Art. Der Hauptgrund lag darin, dass nicht wenige Lagerinsassen ihrerseits Mühe gehabt hatten, wer würde das nicht zum Teil etwas begreifen, ihre „Unschuld“ zu bewahren, d.h. das Überleben hing zum Teil auch mit Verrat zusammen und dem Motto, wenn schon einer überlebt, dann ich, und nicht der andere. Das ändert erst recht nichts am verbrecherischen System. Es zeigt nur dessen Komplexität.

      • „Immerhin fand der Besuch statt“. Verstehe, Herr Meier, Sie sind also auch Mitglied der „Entschuldigungsgesellschaft“ und ein Apologetiker vor dem Herrn.

        Ihr „immerhin“, dieses verlogene merkelsche „Zeichen des Respekts“ nach fast 70 Jahren erinnert mich schmerzlich an Bahnchef Rüdiger Grube, der 15 (!) Jahre nach dem von der Deutschen Bahn verursachten Zugunglück in Enschede mit 101 Toten und 105 Verletzten, an einer Gedenkveranstaltung die Hinterbliebenen bat, die zuvor nie erfolgte (!) Entschuldigung der Deutschen Bahn „zu akzeptieren, denn sie kommt von Herzen“.

        Das andere Thema, das Sie ansprechen, nämlich dass es vielen KZ-Insassen nicht gelang, ihre “Unschuld” zu bewahren, ist jeglicher Freiheitsberaubung inhärent und keinesfalls ein Alleinstellungsmerkmal von KZs und auch kein Aspekt einer wie auch immer gearteten „Komplexität“, die das „System“ der Nazis ausschliesslich gekennzeichnet hätte.

        Dass Sie diesen „Verrat“ jedoch hervorheben, ohne dessen Allgemeingültigkeit zu erwähnen, müffelt leider ein wenig nach Antisemitismus: Man hebt bezüglich Juden etwas hervor, was man bei anderen nicht hervorhebt.

        • Was Sie sagen stimmt in keiner Weise, dieses Motiv finden Sie in allen meinen historischen Werken, die meistenteils nicht Juden behandeln, sowieso ging es beim Konzentrationslager Vaihingen an der Enz wie bei den meisten Lagern selbstverständlich nicht nur um Juden, was Sie auch nicht vergessen sollten. Nun aber zum Befund selber:

          „Das ist des Unglücks eigentliches Unglück, dass selten drin der Mensch sich rein bewahrt.“ Franz Grillparzer. Das ist selbstverständlich ein allgemeiner Befund. Opfer bleiben selten nur Opfer, haben Neigung, sich „Unteropfer“ zu suchen.

          Dass Sie hingegen über Frankreichs spezielle Gedenkkultur, mit der Sie vermutlich nicht ausschliesslich glücklich sind, nichts gesagt haben, wundert mich schon eher.

        • PS. Noch was: Nehmen Sie eigentlich an, dass ich ganzwöchige Arbeitswochen mit dem Thema Konzentrationslager, Euthanasie im 3. Reich usw. gemacht habe, um Entschuldigungskultur zu pflegen?

        • Naja, Herr Meier, ich bezog mich nicht auf „alle Ihre historischen Werke“, sondern auf Ihren Kommentar und da sprechen Sie ausschliesslich von Juden. Diesen gilt jedoch nicht Ihr uneingeschränktes Verständnis und Mitgefühl, Sie können deren schreckliches Dilemma lediglich „zum Teil etwas begreifen“.

          Frankreich ist fest in muslimischer und sozialistischer Hand, für Juden also nicht mehr bewohnbar, was die exorbitanten Auswanderungszahlen belegen. Insofern interessiert mich die französische „spezielle Gedenkkultur“ nur marginal.

          Warum Sie „ganzwöchige Arbeitswochen mit dem Thema Konzentrationslager, Euthanasie im 3. Reich usw.“ durchgeführt haben, kann ich nicht beurteilen. Derlei Aktivitäten sprechen Sie jedoch a priori weder von Apologetik, Relativierung oder Antisemitismus frei. In dieser Art und Weise betätigte sich auch Prof. Dr. Wolfgang Benz, ehemaliger Leiter des „Zentrum für Antisemitismusforschung“ in Berlin, den ich für einen ausgesprochenen Antisemiten halte.

  7. Die Polemik in Sachen Wagner läuft sich mit der Zeit tot, zumal wenn sie mit Beschimpfungen der Bayreuth-Besucher verbunden wird. Ich würde dort nie hingehen, aber das ist ein anderes Thema. Was sich aber immer lohnt, ist, sich mit dem Streit Nietzsches gegen Wagner zu befassen. Wegen diesem Streit kam Nietzsche, der eigentlich auch sehr ein Antisemit im Geist seiner Zeit war, sogar vom Antisemitismus etwas ab, erklärte dann, allerdings schon nicht mehr ganz zurechnugnsfähig: „Ich lasse jetzt dann alle Antisemiten erschiessen.“ Dies war nicht mal eine Absage an den Antisemitismus, bloss der Ekel über die ständige Wiederholung und Ableierung eines dümmlichen Weltbildes. Im 19. Jahrhundert bestanden jedoch die meisten bedeutenden Gelehrten bloss in Teilmengenverhältnissen, manchmal sogar ziemlich unbedeutend, aus Antisemitismus.

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