Nur die dümmsten Kälber…

David DürrDavid Dürr

Die Initiative zur Direktwahl des Bundesrates hat ja etwas sympathisch Demokratisches an sich. Sie lässt in uns ein Gefühl von Souveränität aufkommen. Wir sind dann nicht mehr vom Bundesrat abhängig, sondern er von uns. Und auch wenn wir mit ihm nicht zufrieden sind, er uns mitunter ärgert, ja sogar wenn er uns viel zu oft plagt, uns ständig absurde und ideologisch motivierte Behinderungen auferlegt, so werden wir uns sagen können: Wir waren es, die ihn gewählt haben.

Dies mag vielleicht im Sinn des bekannten Brecht-Satzes dumm sein: Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber. Doch anderseits: geradezu Metzger sind die Bundesräte ja auch wieder nicht. Und selbst wenn sie es wären, so könnten wir wenigstens stolz feststellen, dass sie ihre Machtfülle, so quasi ihre politische Existenz, uns, den souveränen Kälbern, zu verdanken haben. Denn hätten wir die Bundesräte nicht gewählt, gäbe es sie nicht.

Das Problem ist nun aber, dass eben dies gar nicht stimmt: Die Direktwahl des Bundesrats durch das Volk würde keineswegs dazu führen, dass er seine Existenz dem Volk zu verdanken hätte. Um es wieder mit Brecht auszudrücken: Die Kälber hätten rein gar nichts dazu zu sagen, ob es Metzger gibt, sie könnten nur noch wählen, welche. Eine wahrlich bittere Souveränität. Und genauso bei der nun vorgeschlagenen direkten Bundesratswahl:

Die Souveränität des Volks erschöpfte sich darin, zu bestimmen, von wem es all diese Vorschriften und Lasten aufgebrummt bekommt. Ob es überhaupt eine solche Regierung will, die flächendeckend dem ganzen Land Vorschriften und Lasten auferlegen kann, stünde nicht zur Wahl.

Dazu hatte das Volk ohnehin noch nie etwas zu sagen. Den Bundesstaat 1848 und mit ihm die Institution des zentralistischen Bundesraths (damals noch mit th) hat nicht das Schweizervolk, sondern haben die Siegerkantone des Sonderbundskriegs verordnet. Sie ergriffen die Gelegenheit, ihren Sieg über die katholischen Kantone zu perpetuieren, indem sie einen Bundesrat schufen und diesen dann für lange Zeit mit eigenen Leuten bestückten. Zählt man die Ergebnisse der damaligen kantonalen Plebiszite zusammen, so ergibt sich eine Zustimmung zur neuen Verfassung und damit zur Institution Bundesrat von gerade mal 8% der Landesbevölkerung. Repräsentativ ist dies ja wirklich nicht. Da hatten die damals zurückgestutzten Regimes der einzelnen Kantone wesentlich mehr mit Volksnähe zu tun. Schon nur weil die Kantone klein waren und man sich kannte. Da hoben die Regierenden nicht so leicht ab wie jene Bundesräte im fernen Bern.

Und selbst die Totalrevision 1999 der Bundesverfassung einschliesslich Bestätigung der Institution Bundesrat ist nicht wirklich vom Volk beschlossen worden, sondern von niemand anderem als vom Bundesrat selbst mit seinem 246-köpfigen parlamentarischen Hofstaat. Zwar gab es so etwas wie eine Volksabstimmung. Doch mehr als Folklore war dies nicht. Sonst wäre es nicht möglich, dass diese Verfassung heute in Kraft steht, obwohl nur gerade 13% der Landesbevölkerung zugestimmt haben.

Also: Wenn schon eine direkte Bundesratswahl, dann müsste das Volk die Möglichkeit haben, für einmal auch gar keinen Bundesrat zu wählen. Warum nicht zwischendurch eine Bundesratspause einlegen, vielleicht kombiniert mit einer Bundesparlamentspause? Wenn einem dann wirklich etwas fehlt, kann man es 4 Jahre später ja wieder versuchen.

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Ein Gedanke zu “Nur die dümmsten Kälber…

  1. „Wenn einem dann wirklich etwas fehlt, kann man es 4 Jahre später ja wieder versuchen.“
    So funktioniert das nicht, denn den Politikern fehlt es fast immer. Manchmal sogar ziemlich heftig. 😉

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