Jungfreisinnigen Stadt Zürich verurteilen illegale Greenpeaceaktion

Solarstromproduktion in der Schweiz ist so sinnvoll wie Ananas in Alaska züchten. Leider ist diese Erkentniss noch nicht zu Greenpace durchgedrungen. Immer wieder leistet sich dieses Unternehmen illegale, provokative und unsinnige Aktionen.

David Harnasch beschrieb Greenpeace, als ein Wirtschaftsunternehmen, das keinerlei demokratische Strukturen besitzt. Greenpeace verkauft keinen Service oder Produkte, sondern Meinungen.

Wissenschaftlich kann sich neimand erklären wieso Greepeace gegen Gentechnik kämpft aber für Photovoltaik.

Noch weniger zu erklären ist, warum Spenden an Greenpeace steuerlich absetzbar sind!

Nun regt sich Widerstand gegen Greenpaceaktionen! So verurteilten gestern die „Jungreisinnigen Stadt Zürich“ in einer Medienmitteilung das Vorgehen und forderten Konsenquenzen.

„Die Jungfreisinnigen Stadt Zürich (JFZ) sind bestürzt über die heutige Aktion von Greenpeace beim Prime Tower. Zum einen hatte Greenpeace offenbar weder eine Bewilligung dafür eingeholt bei den Behörden, noch bei den privaten Liegenschaftseigentümern. Zum anderen verursacht Greenpeace mit dieser Aktion dem Steuerzahler grosse Kosten für das Polizeiaufgebot. Die JFZ anerkennen das Recht zu Demonstrieren, verlangen aber, dass sich jeder an das geltende Recht hält, und für die verursachten Kosten selbst aufkommt.

Die Jungfreisinnigen Stadt Zürich (JFZ) sind verärgert über die heutige Aktion von Greenpeace beim Prime Tower. Greenpeace hatte für das Ausrollen von grossen Transparenten weder eine öffentliche Bewilligung, noch scheint die Aktion mit dem Liegenschaftsbesitzer abgesprochen worden zu sein. Damit ritzt Greenpeace nicht nur das Privateigentum anderer, sondern missbraucht auch das Demonstrationsrecht und unterhöhlt die Akzeptanz dafür in der Bevölkerung.

Zudem hat Greenpeace mit der Aktion grosse Kosten verursacht (grosse Polizeipräsenz, Aufbau von Sicherheitsabschrankungen etc.), die gemäss einzelnen Polizeiangaben weit über die polizeiliche „Grundversorgung“, welche die Stadt bei öffentlichen Aktionen kostenlos anbietet, hinausgehen. Diese Kosten werden nun auf den Steuerzahler abgeschoben.

Dies ist inakzeptabel. „Die Stadt muss endlich beginnen, die immensen Kosten für die Öffentlichkeit, welche durch solche Klamauk-Aktionen entstehen, den Demonstrierenden zu verrechnen“, meint Adrian Ineichen, Präsident der JFZ.

Die Jungfreisinnigen anerkennen und verteidigen das Recht zu demonstrieren. Die herrschende Nachsicht der Stadtverwaltung bedeutet jedoch eine implizite Quersubventionierung von offensichtlich vornehmlich links-grün orientierten Protestbewegungen, welche auf Kosten der Allgemeinheit das Demonstrationsrecht missbrauchen. Dies erinnert an die unrühmliche Vorzugsbehandlung gegenüber der illegalen Occupy-Aktionen letzten Herbst. Im Vergleich dazu müssen die Jungfreisinnigen für eine Demonstration nicht nur eine Bewilligung einholen und dafür bezahlen, sondern auch für allfällig entstehenden Mehraufwand (wie Reinigung) gerade stehen.

Besonders stossend ist der Fall von Greenpeace, welche gerne auf das Verursacherprinzip pocht bei Umweltfragen, sich aber bei ihren Demonstrationen aber offensichtlich über jenes Prinzip hinwegsetzt. Damit setzt sich Greenpeace nicht nur über das Recht hinweg, sondern reklamiert für sich noch eine Sonderbehandlung.

Die Jungfreisinnigen fordern den Stadt- und Gemeinderat auf, endlich Lösungen zu erarbeiten, damit Aktivisten die der Öffentlichkeit entstehenden Kosten selbst bezahlen bei übermässiger, nicht bewilligter Nutzung von öffentlichem oder von fremdem privatem Raum. Dabei ist darauf zu achten, die Bürokratie nicht weiter aufzublähen. In dieser Hinsicht wären auch die gegenwärtigen Bewilligungsverfahren für öffentliche Demonstrationen zu entschlacken. Damit wäre es auch Greenpeace offen, mit legalen Aktionen auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Schliesslich sollten Polizeieinsätze so effizient organisiert werden, dass sowenig Aufwand wie möglich betrieben wird.“

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